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15. Thematisches TreffenThematisches-Treffen@yahoogroups.de

Wiki: http://de.thematisches-treffen.wikia.com/wiki/HauptseiteReferat: Thomas Piehler

Wird unsere Demokratie durch das Internet demokratischer? Bearbeiten

Das Internet als Kommunikationsmittel u. "demokrat. Medium" Bearbeiten

-Das Internet hebt als einziges Medium die eindeutige Zuordnung von Sender-Empfänger auf

-Es ermöglicht (theoretisch) den Rückkanal, das Feedback zu jedem vermittelten Medieninhalt

-Daher ist das Internet per se das demokratischste Medium:

-Diskussionsprozesse und Vernetzung sind technisch möglich und schon angelegt

-jeder kann heute mit wenig Know-How seine Meinung äußern

-die eigene Meinung kann potenziell von jedem gelesen werden

Diskussionsprozesse/Diskurse kommen zu stande

-Internet-Wissensplattformen setzen den Prozess der Aufklärung fort

-ermöglichen Individuen, sich zu informieren, verschiedene Standpunkte zu einem Thema mitzubekommen

Beispiel: die großen Errungenschaften der Aufklärung waren u.a. Enzyklopädien mit dem Anspruch, die Menschen weiterzubilden, "aufzuklären"

-Wikipedia ist ein Projekt, das mit Hilfe des Internets dasselbe Ziel verfolgt

-Die "4. Macht im Staate" – die Presse - wird durch das Internet demokratisiert

-man kann sich über das Internet umfassend informieren, wie es früher nicht möglich war

-Gemeinschafts-Pressedienste (wikinews) oder Enthüllungsplattformen (wikileaks, openleaks) sind Beispiele für die Demokratisierung der Presse

-das Internet birgt das Potenzial, "mündige Staatsbürger" zu schaffen

-Beteiligungsformen im Internet sind Vorstufen der Demokratie

-sie ergeben sich logisch aus der Struktur des Internets

-geschichtlich gesehen war das Inet von Anfang an dazu gedacht, Wissenschaftlern Informationen möglichst einfach und uneingeschränkt zugänglich zu machen. Ziel war es, Forschungsergebnisse mittels Hyperlinks mit anderen Forschungen zu verknüpfen. Tim Bernes-Lee, der Erfinder und Entwickler des WWW hat gesagt, dass das WWW mit dem Web 2.0 sich dem annähert, wie er sich das Inet zu Beginn vorgestellt hat. (Der erste WWW-Browser war zugleich ein Editor)

Internet und politische Beteiligung Bearbeiten

Beispiel: die Software Liquid Feedback

Das Konzept von "Liquid Feedback":

-"Thema": Jeder Benutzer kann ein Thema einbringen

-das geschieht, indem man einen Textvorschlag erstellt

-"Initiativen": Innerhalb eines Themas gibt es "Initiativen", das sind Textvorschläge und alternative Textvorschläge zu dem Thema

-"Unterstützer": Eine Initiative in einem Thema braucht immer "Unterstützer", dass sie weiterkommt. D.h. Sie muss ein gewisses Quorum aller angemeldeten Teilnehmer erfüllen

-"Delegationen": Jeder Teilnehmer kann seine Stimme in einem Thema an einen anderen delegieren, wenn er diesen für einen "Experten" hält (Konzept "delegated voting")

Phasen der Entscheidungsfindung/ Abstimmung bei LQFB:

      1. Neu: Quorum an Unterstützern erfüllt?
      2. In Diskussion: Ersteller einer Initiative kann den Textvorschlag durch die Anregung von Nutzerkommentaren verändern, Andere können Alternativvorschläge zur Abstimmung einbringen.
      3. Eingefroren: Nun ist ein zweites Quorum an Unterstützern nötig
      4. Abstimmung
      5. Abgeschlossen

Vor- und Nachteile von Liquid Feedback:

-jeder kann Textvorschläge einbringen

-Vorschläge können von einem großen Nutzerkreis diskutiert werden und Änderungen können leicht eingebracht werden

-Experten können gezielt für ein Thema eingesetzt werden, bei dem man sich nicht auskennt

-jeder kann Alternativen vorschlagen

-das Verfahren ist recht kompliziert, Liquid Feedback erfordert viel Einarbeitungszeit


Internet-Beteiligung kommunalpolitisch: Bürgerhaushalt Bearbeiten

Der erste und heute noch beispielhafte "Bürgerhaushalt" wurde 1989 in Porto Alegre in Brasilien eingeführt. Ganz ohne Internet. Porto Alegre ist heute noch weltweit beispielhaft und Modell für viele Kommunen.

Das Verfahren in Porto Allegre ist aber sehr aufwändig. Es umfasst einen Zyklus von März bis August, der an der Basis allein mit 21 Versammlungen beginnt.


Es geht beim "Bürgerhaushalt" um bürgernahe Partizipation und Konsultation über die Finanzen einer Gemeinde.

3.1 Stuttgarter Bürgerhaushalt Bearbeiten

-Ziel war Beteiligung der Stuttgarter Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushalts 2012/13


-Entscheidungsphase vom 1. bis 29. Juli 2011

-8983 Bürger haben sich beteiligt, große Zahl an Kommentaren

-Teilnahme per Post, durch persönl. Erscheinen, per Telefon und Inet möglich


-man konnte Textvorschläge einbringen

-Textvorschläge kommentieren

-und für Textvorschläge stimmen


-die 100 Vorschläge mit den höchsten Bewertungen werden in die Haushaltsplanungen im Herbst einbezogen

-da zu einem Thema (u.a. Stuttgart 21) mehrere Vorschläge gemacht wurden, hat die Stadtverwaltung die Liste auf "TOP 120 erhöht

-Vorlaufzeit war sehr kurz (März bis Juni), dennoch hohe Beteiligung


Beispiel: Platz 1 der Top10:

Freibad Sillenbuch - "Bädle" erhalten

Es muss sichergestellt werden, dass das Freibad Sillenbuch erhalten und in den nächsten Jahren saniert und modernisiert wird. Auch das kleinste Bad Stuttgarts ist für die Bürgerinnen und Bürger aus Sillenbuch und weit darüber hinaus nicht nur ein Schwimmbad, sondern auch ein Ort der Begegnung für Jung und Alt. Das Freibad Sillenbuch hat den höchsten Anteil an Dauerkartenbesitzer und ist für Erwachsene und viele Kinder im Sommer ein wichtiger Anlaufpunkt (zum Beispiel Schulklassen, Waldheimkinder und so weiter).


-So gehts weiter:

-Die zuständigen Behörden geben fachliche Stellungnahmen zu den Vorschlägen ab

-Dann werden diese in einer Vorlage für den Gemeinderat zusammengefasst

-Die Haushaltsreden und -anträge der Fraktionen sollen auf der Plattform veröffentlicht werden

Mein Fazit dazu:

-Bürger sollten auch beim fachlichen Bewertungsprozess beteiligt sein

-Fort- und Weiterbildungsangebote für Interessierte, sodass sie kompetent die konkrete Finanzplanung der Gemeinde durchschauen (das gibt es in Poro Alegre)

-Wahl von Delegierten aus dem Kreis der interessierten Bürger, die gemeinsam mit den zuständigen Gemeinderatsausschüssen eine Vorlage für den Gemeinderat erarbeiten


Macht das Internet unsere Demokratie demokratischer?

-Beispiel Stuttgart zeigt: durch Online-Verfahren kommen neue Ideen in die Lokalpolitik, Bürger sind motiviert, etwas beizutragen

-Eine Online-Plattform senkt die Hemmschwelle, sich zu beteiligen

-größere Effekte dürfte man aber in Kombination mit "realen" Bürgerversammlungen und ausgebildeten/fortgebildeten Delegierten haben, die übers "Eingemachte" entscheiden

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